Das US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das zum Verbot der Videoplattform TikTok in den USA führen könnte. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch mit großer Mehrheit für die Vorlage. Darin wird dem chinesischen Mutterunternehmen Bytedance mit einem Verbot der App in den Vereinigten Staaten gedroht, wenn Bytedance TikTok nicht innerhalb von 180 Tagen an ein nicht-chinesisches Unternehmen verkauft.
Nationale Sicherheitsbedenken wegen TikTok
Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als Unternehmen gesehen, das sich dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse. Das Unternehmen steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen.
Die Gesetzesinitiative wurde im Repräsentantenhaus in einem seltenen Akt der parteiübergreifenden Geschlossenheit sowohl von den dort dominierenden oppositionellen Republikanern als auch von den Demokraten von Präsident Joe Biden unterstützt. 325 Abgeordnete votierten dafür und 65 dagegen.
Gesetz braucht noch Zustimmung des Senats
Allerdings ist die ebenfalls erforderliche Zustimmung durch den Senat – die andere Kongresskammer – ungewiss. Einige einflussreiche Senatoren haben sich gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen. Auch der republikanische Ex-Präsident und voraussichtliche erneute Präsidentschaftskandidat Donald Trump stellte sich erst diese Woche gegen ein TikTok-Verbot. Das Weiße Haus kündigte hingegen bereits an, dass Biden den Gesetzentwurf bei seiner Verabschiedung durch beide Kongresskammern abzeichnen und damit in Kraft setzen werde.
Peking kritisiert "Mobbing-Verhalten"
Peking kritisierte das Gesetzesvorhaben am Mittwoch als "Mobbing-Verhalten" und warnte in vager Form, dass dieses Vorgehen "den USA unvermeidlich noch Ärger bereiten" würde. Laut einem Medienbericht ist Bytedance entschlossen, erst alle rechtlichen Mittel gegen ein drohendes Verbot in den USA auszuschöpfen, bevor über einen Verkauf nachgedacht wird. Eine Trennung von TikTok werde als letzte Option gesehen, schrieb der Finanzdienst Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf informierte Personen.
TikTok hat in den Nutzungszeiten längst Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat TikTok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer.
Mit Informationen von AFP und dpa
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